Neutralitätsgebot – Maulkorb für die politische Bildungsarbeit?
Donnerstag
27 Aug
2020
Immer mehr Einrichtungen und Institutionen, die sich für demokratische Werte und gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit einsetzen, geraten unter politischen und auch rechtlichen Druck. Im Mittelpunkt stehen vermeintliche Verstöße gegen das „Neutralitätsgebot“. Der Vortrag von Prof. Hufen beleuchtete, ob solche Bedenken aus verfassungsrechtlicher Sicht haltbar sind und zeigte auf, dass politische Bildungsarbeit niemals „neutral“ sein kann und dass es auch im rechtlichen Sinne nicht um Neutralität, sondern um eine offene und sachliche politische Auseinandersetzung bei Wahrung der Chancengleichheit geht.
Veranstalter: Alter Gasometer e.V.